
Exceptions in EU Copyright Law: In Search of a Balance Between Flexibility and Legal Certainty
Information Law Series Band 45
In einem Urheberrechtssystem, das durch weitreichende und dauerhafte ausschließliche Rechte gekennzeichnet ist, bilden Ausnahmen ein wichtiges Gegengewicht, insbesondere in Zeiten des rasanten technologischen Wandels. Die umstrittene InfoSoc-Richtlinie der EU - inzwischen zwei Jahrzehnte alt - listet Ausnahmen auf, in denen ein unbefugter Nutzer das Urheberrecht des Rechteinhabers nicht verletzt hat. Diesen Rechtsrahmen zu reformieren oder nicht - das ist die Frage, die in diesem Buch eingehend erörtert wird. Es enthält eine detaillierte theoretische und normative Analyse der Richtlinie, der sich daraus ergebenden nationalen Rechtsprechung und der Rechtsprechung des EuGH sowie sorgfältig durchdachte Vorschläge für Änderungen.
Durch die Aufschlüsselung der Konzepte "Flexibilität" und "Rechtssicherheit" in eine Reihe von politischen Zielen und Bewertungskriterien untersucht der Autor gründlich solche Kernaspekte des Rahmens wie:
⬤ die Rechtfertigungen für Ausnahmen, z. B. die Wahrung der Grundrechte der Nutzer;
⬤ die in der Gesetzgebung und Rechtsprechung festgelegten Regelungen für die wichtigsten Ausnahmen;
⬤ die Notwendigkeit, die technologische Entwicklung zu fördern;
⬤ die Bedeutung der Vermeidung einer erneuten Zersplitterung, die durch unkoordinierte nationale legislative Reaktionen auf technologische Veränderungen verursacht wird;
⬤ die Rechtsstellung digitaler Technologien, die auf der unerlaubten Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke beruhen; und.
⬤ das Für und Wider der Einführung eines Fair-Use-Standards nach dem Vorbild der Vereinigten Staaten.
In einem wertvollen abschließenden Kapitel legt der Autor eine Reihe von Reformvorschlägen vor, in denen er ihre Vorteile darlegt und auf mögliche Einwände eingeht. Dabei werden in diesem Kapitel auch die verschiedenen in der wissenschaftlichen Literatur vorgebrachten Vorschläge identifiziert, zusammengefasst und kritisch beleuchtet.
Als entscheidender Beitrag zur Debatte um die InfoSoc-Richtlinie und die Regeln für ihre Umsetzung, Auslegung und Anwendung isoliert dieses Buch die umstrittenen strukturellen Merkmale des Rechtsrahmens und untersucht sie kritisch. Der systematische Überblick des Autors über die wissenschaftlichen und politischen Vorschläge zur Erhöhung der Flexibilität und Rechtssicherheit im EU-Urheberrecht wird von Praktikern im Recht des geistigen Eigentums und anderen Bereichen des Wirtschaftsrechts sowie von interessierten politischen Entscheidungsträgern und Wissenschaftlern begrüßt werden.