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The Judicial System of Russia
Das Justizsystem Russlands zeichnet ein Porträt der Gerichte der Russischen Föderation unter Putin, wie sie in der Praxis arbeiten und was das Verhalten der Richter bestimmt. Es wird die duale Natur eines Justizsystems hervorgehoben, in dem gewöhnliche Fälle größtenteils fair behandelt werden, in dem aber Fälle, die für mächtige Personen von Interesse sind, der Einflussnahme unterliegen - eine in autoritären Staaten übliche Situation. Dabei verfolgen die Autoren die Ursprünge einiger heutiger Praktiken bis in die sowjetische Vergangenheit zurück, stellen aber auch Neuerungen fest. Sie befassen sich eingehend mit den Bemühungen der Reformer, die Gerichte gerechter und effizienter zu machen, sowie mit den Maßnahmen, die getroffen wurden, um sicherzustellen, dass die Richter den Erwartungen ihrer politischen Herren entsprechen. Dies bedeutet, dass sie sich mit der Entwicklung der Justizverwaltung, einschließlich der Auswahl, Beförderung und Disziplinierung von Richtern, befassen.
Bei der Untersuchung der tatsächlichen Arbeitsweise der Gerichte verfolgen die Autoren einen rechtssoziologischen Ansatz, bei dem das Verhalten der verschiedenen Akteure (Antragsteller, Antragsgegner, Rechtsanwälte, Staatsanwälte, Angeklagte, Richter) und die Gründe dafür im Vordergrund stehen. Das bedeutet, dass sie sich mit der gesamten Bandbreite der Gerichte - von den Friedensrichtern bis hin zu den Obersten und Verfassungsgerichten - befassen und ihr Verhalten in gewöhnlichen zivilrechtlichen Streitigkeiten, in Strafsachen, in Wirtschaftsstreitigkeiten, in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Klagen gegen Staatsbedienstete) und in Verfassungsfragen analysieren. Die Autoren untersuchen auch das Verhältnis der Öffentlichkeit zu den Gerichten, einschließlich ihrer Bereitschaft, Streitigkeiten trotz der allgemein negativen Einstellung zu den Gerichten auszutragen.
Diese Analyse der Rechtsprechung in Russland umfasst sowohl die Verfassungsänderungen von 2020 als auch die Entwicklungen in den ersten Monaten des Krieges in der Ukraine im Jahr 2022. Es ist eine Pflichtlektüre für Wissenschaftler, Praktiker und alle, die sich für vergleichende Gerichte und das russische Justizsystem interessieren.