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The OECD Multilateral Instrument for Tax Treaties: Analysis and Effects
Das in der BEPS-Aktion 15 der OECD vorgeschlagene multilaterale Instrument (MLI) wird zur Änderung zahlreicher Steuerabkommen führen. Da Steuerabkommen einen unterschiedlichen Wortlaut, eine unterschiedliche Terminologie und Struktur haben können, besteht eine große Herausforderung darin, einen geeigneten Weg zu finden, um ihre Änderung zu erreichen, ohne den zugrunde liegenden Rahmen zu verzerren oder unerwünschte Effekte auszulösen.
Dieses Buch analysiert das MLI, das am 7. Juni 2017 von über siebzig Ländern unterzeichnet wurde. Zu den behandelten Themen gehören: die Verfahrensmechanismen, wie die neuen Maßnahmen zur Verhinderung von Base Erosion and Profit Shifting (BEPS) mit bestehenden Steuerabkommen interagieren und diese ergänzen werden; der Anwendungsbereich des MLI, um festzustellen, welche Steuerabkommen und Steuern abgedeckt sind; die Auslegung der im MLI verwendeten Begriffe und die Beziehung zwischen den im MLI und in den einzelnen Steuerabkommen verwendeten Sprachen; die Umsetzung des Mindeststandards durch das MLI sowie die Art und Weise, wie die Staaten von den verschiedenen Optionen des MLI Gebrauch machen und sich das Recht vorbehalten können, bestimmte Bestimmungen des MLI nicht anzuwenden; die Rechtsfolgen der Ausübung von Optionen und Vorbehalten für die anderen Staaten; das Notifizierungsverfahren, mit dem die Staaten ihre Entscheidungen bekannt geben; und die Möglichkeiten und das Verfahren für den Rücktritt von den bei der Unterzeichnung des MLI eingegangenen Verpflichtungen.
Schließlich wird in dem Buch erörtert, ob der Mechanismus des MLI als Vorbild für künftige Änderungen des OECD-Musterabkommens dienen kann.
Das Buch enthält die Analysen führender Wissenschaftler und Praktiker, die sich mit internationalen Steuerfragen befassen. Es bietet kritische Einblicke für Akademiker, Praktiker, Steuerbeamte und Richter, die sich mit dem Bereich der internationalen Besteuerung befassen oder daran interessiert sind.