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The Vienna Convention on the Law of Treaties in Investor-State Disputes: History, Evolution and Future
Das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (WVK) - als "Vertrag über Verträge" - hat sich im internationalen Recht in vielfältiger und nuancierter Weise bewährt. Es sind nun mehr als fünfzig Jahre vergangen, seit das WÜK 1969 zur Unterzeichnung aufgelegt wurde, und mehr als vierzig Jahre, seit es 1980 in Kraft getreten ist. Bis zum Jahr 2022 wurde das VCLT von 116 Staaten ratifiziert und von 45 weiteren unterzeichnet, wobei einige Staaten, die es nicht ratifiziert haben, ebenfalls Teile als Ausdruck des Völkergewohnheitsrechts anerkennen. In den vergangenen Jahrzehnten hat das WVK einen tiefgreifenden Einfluss auf die Auslegung, Anwendung und Entwicklung des internationalen Investitionsrechts gehabt, auch im Zusammenhang mit der Schiedsgerichtsbarkeit bei Investitionsverträgen. Dieses Buch stellt die erste konsolidierte Analyse dar, wie das WVK die Praxis des internationalen Investitionsrechts und die Beilegung von Investor-Staat-Streitigkeiten beeinflusst hat, und welche Rolle das WVK bei der Gestaltung der Zukunft dieses Bereichs spielen kann.
Die verschiedenen Autoren dieses Buches sind Wissenschaftler und Praktiker aus der ganzen Welt, die eine Vielzahl von Perspektiven auf die Verbindung zwischen dem WVK, dem internationalen Investitionsrecht und der Investor-Staat-Streitbeilegung (ISDS) bieten. In jedem Kapitel wird aufgezeigt, wie die Herangehensweise an zentrale Fragen des Vertragsrechts in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit vom WVK und den Herangehensweisen anderer internationaler Gerichte abweicht oder konvergiert und welche Lehren die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit für die Auslegung und Anwendung der WVK-Regeln in anderen Kontexten ableiten - oder sogar anbieten - könnte. Ihre Einsichten und Analysen berücksichtigen Aspekte wie die Rolle des VCLT für:
⬤ Auslegung von spezifischeren Ansätzen des Vertragsrechts, die von den Vertragsverhandlern entworfen wurden;
⬤ Vertragsanwendung in Fällen, in denen das Staatsgebiet oder die Rechtsnachfolge angefochten werden;
⬤ zeitliche Herausforderungen bei der Vertragsauslegung;
⬤ Status der bilateralen Investitionsverträge zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und damit verbundene Kündigungsbestrebungen;
⬤ Fragen zur Gültigkeit, Kündigung und Änderung von Investitionsverträgen, auch im Rahmen der laufenden ISDS-Reformprozesse;
⬤ aktuelle multilaterale Reformvorschläge, einschließlich der Möglichkeit eines Berufungsmechanismus oder eines multilateralen Investitionsgerichts;
⬤ die Auseinandersetzung mit der Herausforderung der Fragmentierung des internationalen Investitionsrechts, einschließlich der Rolle früherer Entscheidungen bei der Vertragsauslegung, der Herausforderungen, die durch Vertragskonflikte entstehen, und der Vielzahl von Ansätzen, die von nationalen Gerichten bei der Umsetzung von Verträgen wie dem New Yorker Übereinkommen verfolgt werden können; und.
⬤ Auslegung und Abfassung von Verträgen mit Hilfe neuer Technologien wie Datenanalyse, maschinelles Lernen, intelligente Verträge und Blockchain.
Der Anhang des Buches bietet eine äußerst wertvolle tabellarische Zusammenfassung der ISDS-Schiedspraxis in Bezug auf das VCLT, in der die wichtigsten Verweise aus über 350 verschiedenen verfahrensrechtlichen Anordnungen, Entscheidungen und Schiedssprüchen zusammengestellt sind.
Durch die erneute Betrachtung der Rolle, die das WVK bei der Entwicklung dieses Rechtsgebiets gespielt hat, eröffnet dieses unschätzbare Buch Einblicke in die Art und Weise, wie das WVK genutzt werden könnte, um seine weitere Entwicklung und die Lösung der nächsten Generation von Investor-Staat-Streitigkeiten zu unterstützen.
Dieses Buch ist eine unverzichtbare Lektüre für eine Vielzahl von Akteuren, einschließlich Schiedsrichtern, Anwälten, Wissenschaftlern und Regierungsbeamten, die von der eingehenden und praktischen Analyse der Relevanz des WVK und seiner Auswirkungen auf das Investitionsrecht und die Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit sowie seiner Rolle bei der Gestaltung der Entwicklung dieses Bereichs des Völkerrechts in den kommenden Jahrzehnten profitieren werden.