The WTO Law of Subsidies: A Comprehensive Approach
Subventionen sind wohl das beherrschende Thema im internationalen Wirtschaftsrecht. Die WTO-Panels und das Berufungsgremium haben als Reaktion auf die Vielzahl der in den letzten zwei Jahrzehnten eingereichten Beschwerden eine umfangreiche Rechtsprechung erarbeitet (Nadelholz, Airbus, Boeing usw.).
Leider kann man von der Komplexität dieser Rechtsprechung überwältigt werden. Das vorliegende Buch bietet einen umfassenden Ansatz, um dieser Komplexität zu begegnen. Erstens vermeidet es unnötigen juristischen Fachjargon und macht es so einem breiten Publikum zugänglich. Zweitens verfolgt es einen umfassenden und progressiven Ansatz, bei dem rechtliche Feinheiten nicht vermieden, sondern zum richtigen Zeitpunkt und an der richtigen Stelle dargestellt werden. Der Leser wird also nicht von Anfang an von einer Vielzahl von Details überwältigt.
Im ersten Teil des Buches wird die Perspektive eines WTO-Mitglieds eingenommen, das gegen eine angebliche Subvention eines anderen Mitglieds vorgehen will. Zu diesem Zweck werden in diesem ersten Teil alle WTO-Übereinkommen, die kumulative Disziplinen und Abhilfemaßnahmen im Zusammenhang mit Subventionen enthalten, eingehend geprüft und analysiert. Daher wird nicht nur das SCM-Übereinkommen untersucht und analysiert, sondern auch das Übereinkommen über die Landwirtschaft (AoA), das GATT 1994 und sogar das Übereinkommen über den Handel mit Zivilluftfahrzeugen (ATCA) von 1980.
Der zweite Teil des Buches nimmt die Perspektive eines WTO-Mitglieds ein, das beschuldigt wird, Subventionen unter Verletzung der Subventionsdisziplinen zu gewähren. Zu diesem Zweck wird eine originelle Klassifizierung der verschiedenen Strategien vorgenommen, die von diesem Mitglied angewandt werden können. Zu diesem Zweck wird unterschieden zwischen der "Schwellenstrategie", bei der das Vorliegen einer anfechtbaren Subvention von vornherein in Abrede gestellt wird, der "Strategie der Leugnung eines Verstoßes gegen die Disziplinen", der "Strategie der Freistellung oder Ausnahme", der "Verfahrens- und Beweisstrategie" und schließlich der "Durchführungsstrategie".
Der letzte Teil dieses Buches, der sich als der nützlichste für die Gemeinschaft der von Subventionen betroffenen Akteure erweisen könnte, bietet eine originelle Untersuchung der anstehenden rechtlichen Fragen. Zu diesem Zweck wird unterschieden zwischen offenen Rechtsfragen, die durch die bisherige Rechtsprechung teilweise beantwortet wurden, und offenen Rechtsfragen, die durch die bisherige Rechtsprechung noch nicht beantwortet wurden.
Diese Rechtsprechung und die Normen zur Disziplinierung von Subventionen in den WTO-Übereinkommen sind zunächst für internationale Handelsministerien, Parlamente und internationale Institutionen (OECD, CNUCED, FAO usw.) von größter Bedeutung. Aber auch Nichtregierungsorganisationen (World Wide Fund usw.) sind von diesem Thema unmittelbar betroffen, z. B. im Hinblick auf Fischereisubventionen und deren Auswirkungen auf die Überfischung der Meeresressourcen. Der Privatsektor (Fischereiflotten, Fischer, Rohstoffindustrie usw.) ist ebenfalls von diesem Thema betroffen, insbesondere im Hinblick auf künftige Investitionen. Anwaltskanzleien, die mit Subventionsfällen befasst sind, stehen natürlich an der Spitze der von diesem Thema betroffenen Akteure.
| ISBN: | 9789403503608 |
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| Sprache: | Englisch |
| Einband: | Hardcover |
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