de Minimis Aid Under Eu Law
Dieses Buch befasst sich mit De-minimis-Beihilfen und zeigt, dass es sich dabei sowohl um ein Rechtskonzept sui generis im Kontext staatlicher Beihilfen handelt als auch um eine komplexe Regelung.
Einerseits handelt es sich um ein Konzept sui generis, da es (i) ein Gleichgewicht zwischen der Vereinfachung des Bewilligungsverfahrens und der Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt anstrebt und gleichzeitig ein Instrument darstellt, das die Mitgliedstaaten leicht anwenden können, und (ii) einer Ex-ante-Kontrolle durch die Mitgliedstaaten unterliegt. Andererseits ist sie insofern komplex, als (i) sie die Festlegung der Wirtschaftszweige erfordert, für die sie gilt; (ii) einige für die Regelung spezifische Begriffe nicht leicht zu verstehen sind, wie z. B. der Begriff „einziges Unternehmen“; und (iii) sie die Kombination von vier De-minimis-Regelungen (einer allgemeinen und drei besonderen) erfordert, was wiederum die Abstimmung dieser Regelungen untereinander und mit anderen Beihilfen erfordert, nicht zuletzt aufgrund der Kumulierungsvorschriften. Diese Besonderheiten spiegeln sich schließlich auch in der Rückforderungsregelung für rechtswidrige De-minimis-Beihilfen wider.
Das Buch richtet sich an Rechtsanwälte, Rechtsberater und Mitarbeiter von Unternehmen sowie an Studenten und bietet einen umfassenden Überblick über die derzeitigen De-minimis-Regelungen. Es ist klar und vollständig und bietet gleichzeitig einen neuen Blick auf das EU-Beihilferecht.
Ricardo Pedro ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Centro de Investigao de Direito Pblico (CIDP), Universidade de Lisboa, Portugal.
| ISBN: | 9789462655423 |
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| Sprache: | Englisch |
| Einband: | Hardcover |
| Erscheinungsjahr: | 2022 |
| Seitenzahl: | 147 |
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