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Democracy in Indonesia: From Stagnation to Regression?
Die meisten Beiträge in diesem Band, mit Ausnahme derjenigen von Marcus Mietzner, Ross Tapsell und Thomas Power, wurden aus Vorträgen entwickelt, die auf der 37. jährlichen Indonesien-Update-Konferenz gehalten wurden, die am 6. und 7. September 2019 an der Australian National University (ANU) in Canberra stattfand.
Bei jedem der jährlichen ANU-Indonesien-Updates seit 2014 äußerten sich die Autoren der politischen Update-Beiträge zunehmend besorgt über den Abwärtstrend der indonesischen Demokratie. Das Update 2019 zog eine Bilanz dieses Trends, indem es die Frage stellte: Hat sich die indonesische Demokratie von einem Zustand der Stagnation, wie fünf Jahre zuvor an gleicher Stelle vorgeschlagen, zu einem Zustand des Rückschritts entwickelt? Die ausgezeichneten Beiträge der Autoren dieses Buches ergaben eine überwältigende und zutiefst beunruhigende Antwort.
Wir möchten jedem der in diesem Band vertretenen Autoren unseren Dank dafür aussprechen, dass er an diesem Vorhaben mitgewirkt hat. Sie sind nicht nur nach Canberra gereist, um ihre fachkundigen Analysen vorzustellen, sondern haben in den darauf folgenden Monaten auch einen Großteil ihrer Zeit in den Redaktionsprozess investiert. Das Ergebnis ist, wie wir glauben, eine wichtige und umfassende Bewertung des demokratischen Niedergangs Indonesiens zu Beginn der zweiten Amtszeit von Präsident Joko Widodo.
Indonesien wurde lange Zeit als ein seltener Fall von demokratischem Übergang und Beharrlichkeit in einer Zeit globaler demokratischer Rückschläge gepriesen. Doch mit dem Eintritt des Landes in sein drittes Jahrzehnt der Demokratie sind solche lobenden Beurteilungen zunehmend unhaltbar geworden. Die Stagnation, die die zweite Amtszeit von Susilo Bambang Yudhoyono kennzeichnete, ist unter seinem Nachfolger Joko Widodo einem weitreichenderen Muster des demokratischen Rückschritts gewichen.
Dieser Band ist die erste umfassende Studie über den gegenwärtigen Niedergang der Demokratie in Indonesien. Die Autoren identifizieren, erklären und diskutieren die Anzeichen des Rückschritts, darunter willkürliche staatliche Eingriffe in die Meinungs- und Organisationsfreiheit, die Zunahme des Vigilantismus, die zunehmende politische Polarisierung, die populistische Mobilisierung, die Funktionsstörung wichtiger demokratischer Institutionen und die Aushöhlung der Kontrolle der Exekutivgewalt. Sie fragen, warum Indonesien, das bis vor kurzem noch als Leuchtturm des demokratischen Exzeptionalismus galt, zunehmend dem globalen Muster der Demokratie auf dem Rückzug entspricht.