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Global Capitalism and the Crisis of Democracy
Die Demokratie steckt in der Krise, von den Straßen von Ferguson bis zum Kampf in Griechenland. Überall auf der Welt leiden Millionen von Menschen unter Neoliberalismus und Austerität, sind aber nicht in der Lage, ihre Regierungen dazu zu zwingen, auf ihre Bedürfnisse einzugehen.
Im Grunde geht es bei der Demokratie um die Beziehungen zwischen dem Staat, den Märkten und der Zivilgesellschaft. Versuche, die Funktionen einer dieser Institutionen künstlich zu unterdrücken, führen zu politischen, sozialen und wirtschaftlichen Problemen, die zu unauflösbaren Widersprüchen und schließlich zum Scheitern führen. In diesem Buch werden die kapitalistische Demokratie, die Globalisierung und die Entstehung einer transnationalen Kapitalistenklasse untersucht, die notwendig ist, um eine Strategie zu entwickeln, die die Demokratie aus ihrer derzeitigen Sackgasse herausführt.
Der Frühkapitalismus enthielt den Widerspruch zwischen Eigentumsrechten und Volksdemokratie.
In der amerikanischen und der französischen Revolution kam es zu einem Bündnis zwischen der Kapitalistenklasse, den Bauern, Handwerkern und Arbeitern. Die Demokratie war ein Klassenkompromiss, der auf dem politischen Gleichgewicht zwischen den Massen und der neuen Führungselite beruhte.
Diese Spannung hat den ständigen Konflikt um demokratische Rechte in Gang gesetzt. Als sich die transnationale Kapitalistenklasse zu einem hegemonialen Block zusammenschloss, bestand ihr Projekt darin, den nationalen Staat so umzugestalten, dass er den globalen Märkten diente und demokratische Beiträge der Zivilgesellschaft unterdrückte. Dies hat zu einer wachsenden sozialen Krise geführt, die vom globalen Kapitalismus nicht gelöst werden kann.
Der Sozialismus entstand als Alternative zum Kapitalismus und versprach wirtschaftliche Gleichheit und soziale Gerechtigkeit. Doch das sowjetische System zentralisierte die Macht auf den Staat und unterdrückte sowohl die Zivilgesellschaft als auch den Markt. Dies führte zu grundlegenden wirtschaftlichen und sozialen Widersprüchen.
Schließlich führte das Scheitern einer inneren Transformation zum Zusammenbruch. Was den Anarchismus betrifft, so ignoriert seine Theorie die Rolle des Staates und lehnt den Markt ab, wodurch eine begrenzte Ideologie des sozialen Wandels geschaffen wird, die keine lebensfähige Alternative darstellt.
Ein Nachfolgesystem muss die Beziehungen zwischen dem Staat, den Märkten und der Zivilgesellschaft anerkennen und versuchen, natürlich auftretende Widersprüche durch die Praxis und die Erneuerung demokratischer Institutionen auszugleichen. Konflikte sind kein Hinweis auf eine dysfunktionale Gesellschaft, sondern auf eine lebendige, anpassungsfähige und offene Gesellschaft. Der Schlüssel liegt darin, die horizontale Demokratie als Struktur für die Lösung von Konflikten anzuerkennen.
Arbeitereigentum und Genossenschaften können der erste Schritt zum Aufbau einer solchen Gesellschaft sein, neben nachhaltiger Wirtschaft, protagonistischer Demokratie und staatlicher Finanzierung durch die öffentliche Hand.