Good Faith in the Jurisprudence of the Wto: The Protection of Legitimate Expectations, Good Faith Interpretation and Fair Dispute Settlement
Was bedeutet der Begriff "Treu und Glauben"? In diesem Buch wird zum ersten Mal erörtert, was Treu und Glauben im internationalen Handelsrecht bedeutet. Als Nachschlagewerk für Wissenschaftler und Praktiker analysiert es die Rechtsprechung der WTO-Streitschlichtungspraxis.
Das Buch beschreibt, wie, warum und wann das Konzept von Treu und Glauben die WTO-Abkommen mit anderen öffentlichen internationalen Normen verbindet. Das Konzept von Treu und Glauben taucht häufig in Verträgen und Gewohnheitsregeln auf, wird aber meist als allgemeiner Rechtsgrundsatz betrachtet. Das WTO-Recht verwendet neben dem Grundsatz von Treu und Glauben auch die Korrelationen von pacta sunt servanda, das Verbot des Rechtsmissbrauchs und den Vertrauensschutz.
Eine Analyse des GATT 1947 und der WTO-Rechtsprechung zeigt, dass die Funktion von Treu und Glauben unterschiedlich ist. In den Berichten des Panels und in den Entscheidungen des Berufungsgremiums wird er unterschiedlich verwendet. Das Berufungsgremium ist bereit, den Grundsatz nur auf WTO-Bestimmungen anzuwenden, während die Panels ihn freier und substanzieller anwenden.
Das heißt, sie wenden den Grundsatz von Treu und Glauben an, um Lücken in allen von der WTO abgedeckten Abkommen zu schließen.
Außerdem wird der Grundsatz von den Richtern unterschiedlich angewandt, je nachdem, ob er sich auf die von der WTO erfassten Abkommen oder auf das Verfahrensrecht der WTO-Streitbeilegung bezieht. Im ersten Fall dient der Grundsatz von Treu und Glauben dazu, ein Gleichgewicht herzustellen zwischen der Verpflichtung zur Liberalisierung des Handels einerseits und dem Recht, zum Schutz der Umwelt, der Kultur, der öffentlichen Moral, des menschlichen Lebens oder der Gesundheit Ausnahmen von der Handelsliberalisierung geltend zu machen, andererseits. Auf diese Weise schützt Treu und Glauben die Errungenschaften der multilateralen Handelsliberalisierung vor unrechtmäßigen Interessen wie z. B. verstecktem Protektionismus.
Das Buch führt auch in den neuen Bereich des WTO-Verfahrensrechts ein, das die Beilegung von Handelsstreitigkeiten regelt. In der Streitbeilegungsvereinbarung (Dispute Settlement Understanding, DSU) taucht Treu und Glauben in den Normen für die Überprüfung, die Regeln für die Beweisführung und die Tatsachenfeststellung, die Klagebefugnis, die Pflicht zur vorherigen Konsultation, das Recht auf Einsetzung eines Panels, Untersuchungen von Amts wegen, die Rücknahme von Einsprüchen und die Erhebung von Einwänden auf. In all diesen Bereichen stellt es sicher, dass die Regeln der Streitbeilegung nicht missbraucht werden. Das Berufungsgremium ist sogar so weit gegangen, aus dem Grundsatz von Treu und Glauben einen neuen Standard abzuleiten, der eine faire, zügige und wirksame Beilegung von Streitigkeiten verlangt.
Einblicke in den Grundsatz von Treu und Glauben im WTO-Recht sind nicht nur für Handelsrechtsexperten wichtig. Die derzeitige Anwendung und die künftige Funktionsweise des Grundsatzes dürften von strategischem Wert für die Beantwortung der immer drängenderen Frage sein, wie das WTO-Recht und andere internationale Abkommen miteinander in Einklang gebracht werden sollten.
| ISBN: | 9781841136202 |
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| Sprache: | Englisch |
| Einband: | Hardcover |
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