
The More Economic Approach to Eu Antitrust Law
In den späten 1990er Jahren begann die Europäische Kommission einen langen Prozess der Einführung eines "wirtschaftlicheren Ansatzes" im EU-Kartellrecht. Nach und nach überprüfte sie ihren Ansatz für alle drei Säulen des EU-Kartellrechts, beginnend mit Artikel 101 AEUV, über die EU-Fusionskontrolle und abschließend mit Artikel 102 AEUV. Ihr Ziel war es, das EU-Kartellrecht besser mit dem heutigen wirtschaftlichen Denken in Einklang zu bringen.
Auf der Grundlage einer umfassenden empirischen Analyse der wichtigsten Durchsetzungsinstrumente der Kommission wird in diesem Buch dargelegt, wie sich die Durchsetzungspraxis der Kommission in den letzten fünfzehn Jahren durch den stärker wirtschaftsorientierten Ansatz verändert hat. Es zeigt, dass der ökonomischere Ansatz nicht nur moderne ökonomische Bewertungsinstrumente in die Analysen der Kommission eingeführt, sondern auch die Rechtsauslegung der Kommission grundlegend verändert hat. In Anlehnung an eines der wichtigsten Credos der US-amerikanischen Antitrust-Revolution dreißig Jahre zuvor hat die Kommission die EU-Kartellvorschriften so uminterpretiert, dass sie ausschließlich auf die Verbesserung des wirtschaftlichen Verbraucherwohls abzielen, und ihr Verständnis der wichtigsten Rechtsbegriffe entsprechend geändert.
In diesem Buch wird argumentiert, dass das neue Rechtsverständnis der Kommission viele Vorteile hat. Seine Grundprinzipien sind logisch, lassen sich gut in praktikable Rechtskonzepte umsetzen und versprechen ein hohes Maß an Genauigkeit. In seiner jetzigen Form weist es jedoch auch eine Reihe von schwerwiegenden Nachteilen auf. Am besorgniserregendsten ist die Tatsache, dass die überarbeitete Auslegung des Gesetzes weitgehend unvereinbar ist mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, der sich nicht von dem ausschließlichen Ziel des Verbraucherschutzes leiten lässt. Diese Situation ist unter dem Gesichtspunkt der Rechtssicherheit und der Rechtsstaatlichkeit nicht wünschenswert.