Federal-State Relations Under the Pakatan Harapan Government
Am 9. Mai 2018 verlor die malaysische Regierung Barisan Nasional (BN) die 14. allgemeinen Wahlen des Landes. An ihre Stelle trat die Pakatan-Harapan-Koalition (PH), die sich aus vier Parteien zusammensetzte, von denen drei bereits seit einem Jahrzehnt Erfahrungen in der Zusammenarbeit miteinander gesammelt hatten, nämlich die Parti Keadilan Rakyat (PKR), die Democratic Action Party (DAP) und die Parti Amanah Negara (Amanah). Die vierte Partei war die neue Parti Pribumi Bersatu Malaysia (PPBM) unter der Führung von Dr. Mahathir Mohamad.
Auch auf der Ebene der Landesregierungen kam es bei der Wahl zu bedeutenden Veränderungen. Die PH kontrollierte nun insgesamt sieben statt bisher zwei Bundesstaaten, während die BN nicht mehr zehn, sondern nur noch zwei Bundesstaaten kontrollierte. Die PAS gewann Terengganu zurück und kontrollierte mit Kelantan nun auch die beiden Ostküstenstaaten. Die Regierung des Bundesstaates Sabah, die von der Parti Warisan Sabah (Warisan) gestellt wird, schloss sich der PH an, während die Regierung des Bundesstaates Sarawak bei der BN blieb.
Nicht weniger als zehn der sechzig Versprechen im PH-Wahlprogramm 2018 bezogen sich auf den Föderalismus sowie auf Sabah und Sarawak - ein Hinweis auf die wachsende Bedeutung dieser beiden Bundesstaaten (und von Staatsfragen im Allgemeinen).
Die beiden wichtigsten Gremien der PH-Regierung waren der Sonderausschuss für die Beziehungen zwischen den Bundesstaaten und die föderalen Beziehungen und der Sonderausschuss des Kabinetts für das Malaysia-Abkommen 1963 (MA63). Beide Ausschüsse bemühten sich ernsthaft um eine Lösung der Probleme, wobei der Kabinettssonderausschuss für das MA63 mehr Erfolg hatte, was möglicherweise auf die größere Aufmerksamkeit für Sabah und Sarawak zurückzuführen ist. Die im parlamentarischen Sonderausschuss aufgeworfenen Fragen wurden nicht ernsthaft angegangen.
Während der Regierungszeit der PH wurde beobachtet, wie die mit ihr verbündeten Staaten eine reibungslose Zusammenarbeit mit der Bundesregierung aufrechterhielten. Noch interessanter war, dass auch Staaten, die nicht der PH angehören, wie Kelantan, Terengganu und Perlis, von der Bundesregierung wohlwollend behandelt wurden.
Die Beziehungen zwischen Bund und Ländern wurden unter der PH-Regierung viel offensiver angegangen als unter jeder anderen vorangegangenen Regierung.
| ISBN: | 9789814951135 |
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| Einband: | Taschenbuch |
| Erscheinungsjahr: | 2021 |
| Seitenzahl: | 55 |
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