
The Legitimacy and Responsiveness of Industry Rule-Making
Der Erlass von Vorschriften ist nicht mehr ausschließlich eine Tätigkeit, die von öffentlichen Akteuren ausgeübt wird. Der Gesetzgeber und die Regulierungsbehörden gestatten privaten Akteuren zunehmend, sich an der Ausarbeitung rechtsverbindlicher Vorschriften zu beteiligen (und in einigen Fällen auch die Verantwortung dafür zu übernehmen), so zum Beispiel in den USA, im Vereinigten Königreich, in Australien und in der EU.
Das Abweichen von den traditionellen Formen der Regelsetzung durch die Einbeziehung privater Akteure kann die Fähigkeit von Regulierungssystemen verbessern, soziale Ziele zu erreichen, wie Regulierungswissenschaftler argumentieren. Da es privaten Akteuren jedoch gestattet ist, in ihrem eigenen Interesse zu handeln, weckt ihre Beteiligung auch Zweifel an der Legitimität der zugrunde liegenden Regelsetzungsprozesse und der formulierten Regeln.
Das Hauptziel dieses Buches ist es, aufzuzeigen, dass die Spannung zwischen der Reaktionsfähigkeit, die führende internationale Regulierungswissenschaftler zur Verbesserung der Effektivität der Regulierung befürworten, und dem Recht und seinen formalen, materiellen, verfahrensrechtlichen und institutionellen Werten nicht so groß ist, wie es zunächst erscheinen mag. Anhand von drei eingehenden Fallstudien über die Erfahrungen der australischen Telekommunikationsindustrie mit der selbstregulierenden Regelsetzung - einer Form der Regelsetzung, die die Merkmale der "responsiven Regulierung", des "demokratischen Experimentalismus", der "intelligenten Regulierung" und anderer Strategien der Prozeduralisierung trägt - wird argumentiert, dass die Regelsetzung der Industrie in der Praxis gleichzeitig responsiv und legitim sein kann. Zu diesem Zweck werden in dem Buch Kriterien formuliert und angewandt, anhand derer die Regelsetzung der Industrie bewertet werden sollte, und es wird eine Reihe von Indizien ermittelt, die darauf hindeuten, wann die Regelsetzung der Industrie wahrscheinlich gleichzeitig legitim und reaktionsfähig ist.