The Role of Swiss Neutrality in the Context of Supporting Economic Sanctions of the European Union
Seminararbeit aus dem Jahr 2020 im Fach Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2. 0, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit soll die Rolle der Neutralität in der Schweizer Außenpolitik untersuchen: German, abstract: Die vorliegende Arbeit hat zum Ziel, die Rolle der Neutralität in der Schweizer Außenpolitik zu untersuchen, da einige Fälle von außenpolitischem Verhalten Fragen aufwerfen, die noch zu beantworten sind.
Der Schwerpunkt liegt dabei auf EU-außenpolitischen Entscheidungen zu Wirtschaftssanktionen. Die Rolle der Neutralität würde in diesem speziellen Kontext nahelegen, den EU-Sanktionen nicht zu folgen, da die Schweiz weder Mitglied der Europäischen Union noch des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) ist. Außerdem ist die Schweiz nach internationalem Recht nicht verpflichtet, sich den Wirtschaftssanktionen der EU anzuschließen.
Das Interesse des Landes umfasst jedoch ein breiteres Spektrum von Faktoren, die im Rahmen seiner Rolle als neutraler Staat zu berücksichtigen sind.
Das Haupträtsel, das dieser Beitrag zu lösen versucht, betrifft die Wirtschaftssanktionen der EU, die von der Schweizer Bundesregierung umgesetzt wurden. Diese Sanktionen haben ihren Ursprung meist in externen Faktoren, die eine Bedrohung für die internationale, regionale oder innere Sicherheit darstellen.
Auch Verstöße gegen das Völkerrecht oder aggressives außenpolitisches Verhalten stellen Gründe dar, Sanktionen als eine Form des Protests zu verhängen. Wirtschaftssanktionen richten sich also entweder gegen eine Volkswirtschaft als Ganzes und/oder gegen bestimmte Personen, Unternehmen und/oder Institutionen, um wirtschaftliche oder politische Positionen zu schwächen. Als Beispiele werden die Verhängung von Handelsembargos, die Kürzung von Finanzhilfen oder die Beschlagnahme ausländischer Vermögenswerte genannt.
Dieser Ansatz wird in der modernen Außenpolitik häufig als gewaltfreies Mittel eingesetzt. Die EU als politische Union hat Normen für gemeinsame außenpolitische Entscheidungen aufgestellt, in denen Wirtschaftssanktionen regelmäßig durchgesetzt werden. Die oben erwähnten EU-Sanktionen, die von der Schweiz übernommen wurden, werfen folgende Fragen bezüglich der schweizerischen Rolle der Neutralität auf: 1.
Wie ist die Neutralität definiert? 2. Beinhaltet die Neutralitätsrolle Einschränkungen, wenn es darum geht, sich den aussenpolitischen Haltungen anderer Länder anzuschliessen? 3.
O.
| ISBN: | 9783346694133 |
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| Sprache: | Englisch |
| Einband: | Taschenbuch |
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