
Services of General Economic Interest in Eu Competition Law: Striking a Balance Between Non-Economic Values and Market Competition
Dieses Buch bietet eine umfassende Untersuchung der Wechselwirkung zwischen Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) und dem EU-Wettbewerbsrecht, wobei insbesondere Artikel 106 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und die Vorschriften über staatliche Beihilfen behandelt werden. Außerdem werden die Sektoren Telekommunikation, Post und Verkehr als Fallstudien herangezogen, wobei die technologischen, wirtschaftlichen und politischen Hintergründe dieser Sektoren berücksichtigt werden.
Der Bereich der Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse hat sich in den letzten drei Jahrzehnten grundlegend entwickelt, und die jüngsten Änderungen im Vertrag von Lissabon, in dem die Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse als gemeinsamer Wert anerkannt und der EU eine ausdrückliche Zuständigkeit zuerkannt wird, verdeutlichen seine verfassungsrechtliche Bedeutung. Die zentrale Frage ist, wie ein Gleichgewicht zwischen den wirtschaftlichen Werten, die den Wettbewerbsmärkten zugrunde liegen, und den nichtwirtschaftlichen Werten der Daseinsvorsorge, wie dem universellen Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen, hergestellt werden kann. Der Kern der Frage ist das Verhältnis zwischen Markt und Staat. Dieses kontroverse Thema wird durch eine kritische Analyse einer Reihe von wegweisenden Urteilen des EU-Gerichtshofs und Entscheidungen der Kommission im Laufe der Jahrzehnte behandelt.
Das Buch bietet einen klaren Überblick über die Entwicklung des EU-Rechtsrahmens für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse, der die Grenzen aufzeigt, innerhalb derer die Mitgliedstaaten Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse definieren, organisieren und finanzieren. Es richtet sich insbesondere an Wissenschaftler, die ein Forschungsinteresse an der Interaktion zwischen öffentlichen Dienstleistungen und dem EU-Wettbewerbsrecht haben, aber da es auch deutlich zeigt, wie die Anwendung des EU-Wettbewerbsrechts die öffentlichen Versorgungssektoren verändert hat, wird es auch für Gesetzgeber, Juristen und politische Entscheidungsträger von Interesse sein.
Dr. Lei Zhu ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationales Recht der Wuhan-Universität in Wuhan, China. Er studierte am Institute for Competition & Procurement Studies der Bangor University Law School in Wales, Vereinigtes Königreich, wo er 2015 in Rechtswissenschaften promovierte.