
Aviation Safety Through the Rule of Law: ICAO's Mechanisms and Practices
Fliegen ist von Natur aus ein risikoreiches Unterfangen, das in einer feindlichen Umgebung mit großer Geschwindigkeit durchgeführt wird. Realistischerweise und bedauerlicherweise kann eine Verpflichtung zur Flugsicherheit nicht mehr erreichen als "so wenig Unfälle wie möglich".
Darüber hinaus haben die tragischen Ereignisse des 11. September 2001 eindeutig gezeigt, dass die Sicherheit in der Luftfahrt über die Unfallverhütung in technischer Hinsicht hinausgeht und eine tiefgreifendere politische, strategische und rechtliche Dimension umfasst. Dementsprechend erfordert die Sicherheit in der Luftfahrt einen multidisziplinären Ansatz: technisch, wirtschaftlich, betriebswirtschaftlich und rechtlich.
Diese bahnbrechende Studie analysiert aus rechtlicher Sicht das Mandat der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) in Bezug auf die Flugsicherheit im Lichte der Veränderungen, die seit dem Abschluss des Abkommens von Chicago stattgefunden haben, einschließlich der Ausweitung der internationalen Zivilluftfahrtgemeinschaft, der Liberalisierung der Luftfahrtindustrie, der Einführung neuer Technologien und bestehender sowie neuer und aufkommender terroristischer Bedrohungen. Der Autor zeigt deutlich auf, dass die ICAO als weltweite Regierungsorganisation für die internationale Zivilluftfahrt eine proaktivere Rolle bei der Verbesserung der Flugsicherheit spielen sollte.
Er beschreibt sehr detailliert die Beiträge der ICAO zum globalen Sicherheitssystem und zu den Mechanismen und schlägt wirksame Wege zur Rationalisierung der quasi-legislativen und durchsetzenden Funktionen der ICAO vor, um die Flugsicherheit durch Rechtsstaatlichkeit zu verbessern. Zu den wichtigen Themen, die im Laufe der Analyse auftauchen, gehören die folgenden: globale Auswirkungen nationaler und regionaler Initiativen; Prüfung der Einhaltung internationaler Normen durch die Staaten; Charakterisierung von Straftaten gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt; Bedeutung der Sicherstellung, dass Sicherheitsanforderungen nicht durch Profiterwägungen beeinträchtigt werden; Aufblühen von Allianzen zwischen Fluggesellschaften, Code-Sharing und Outsourcing-Aktivitäten; Forderungen nach Vereinfachung und Vereinheitlichung bestimmter Regulierungsverfahren; Verbot des Einsatzes von Waffen gegen zivile Luftfahrzeuge während des Fluges; Entwicklung neuer Technologien wie satellitengestützter Navigationssysteme; und Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit und des Systems von Kontrollen und Gegenkontrollen in internationalen Organisationen.
Dieses Buch ist ein Plädoyer dafür, die Sicherheitsverpflichtungen in der Zivilluftfahrt nicht nur als rein vertragliche Verpflichtungen zwischen Staaten, sondern als Verpflichtungen gegenüber der gesamten internationalen Gemeinschaft zu betrachten, und wird in den kommenden Jahren sicher zu weitreichenden Diskussionen und Folgemaßnahmen unter politischen Entscheidungsträgern und der interessierten Rechtsgemeinschaft führen.