
Constitutionalism and Legal Change in Myanmar
Die Verfassung von Myanmar aus dem Jahr 2008 war der "Fahrplan" für den 2011 eingeleiteten Reformprozess. Trotz umfangreicher Kritik an dieser Verfassung wegen ihrer Betonung der Rolle des Militärs wurden große Fortschritte auf dem Weg zu einer verfassungsmäßigen Regierungs- und Rechtsreform erzielt. Mit der Wahl der oppositionellen NLD zur Regierung in den allgemeinen Wahlen im November 2015 und den Präsidentschaftswahlen im März 2016 ist es nun an der Zeit, sich mit der Verfassung und den Aussichten und Erfordernissen für Verfassungsänderungen auf dem Weg Myanmars zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu beschäftigen.
Es wurde viel über die Starrheit der Verfassung gesprochen, die als Hindernis für Reformen und als unvereinbar mit der Annahme der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte und der Mehrparteiendemokratie angesehen wird, insbesondere in einem sich rasch wandelnden Staat und einer sich rasch wandelnden Gesellschaft. Nichtsdestotrotz wird der Verfassung auch das Potenzial zugeschrieben, eine sehr positive Kraft für Reformen zu sein.
Für den Konstitutionalismus und den Verfassungswandel stellen sich nun viele Fragen: die Präsidentschaft, der Föderalismus und die territoriale Verwaltung, der Status von Minderheiten und die Religionsfreiheit, die bürgerlichen Freiheiten in einer so genannten "disziplinierten Demokratie", die Gerichte, die Justiz und die Rechtsstaatlichkeit, das Wahlsystem und vieles mehr. Dieses Buch ist ein Versuch, das Ausmaß und das Potenzial für die Verankerung des Konstitutionalismus in Myanmar in einem sich rasch verändernden Umfeld zu bewerten.