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Changing Cultures in Congress: From Fair Play to Power Plays
Der Kongress der Vereinigten Staaten wird als dysfunktional, blockiert, polarisiert, überparteilich, chaotisch und untätig beschrieben. In Changing Cultures in Congress, erklärt der Kongresswissenschaftler Donald R.
Wolfensberger die institutionelle Dynamik, die hinter der Entwicklung des Kongresses von einer angesehenen gesetzgebenden Institution zu einem Gremium steht, das von einer Mentalität des Gewinnens um jeden Preis und einer Kultur des ständigen Wahlkampfs geplagt wird. In einer historischen und aktuellen Darstellung der Dysfunktion des Kongresses untersucht Wolfensberger die Ursachen für den Stillstand in der Gesetzgebung und die von Mehrheiten und Minderheiten angewandten Methoden, die zur heutigen politischen Lähmung geführt haben. Er beschreibt, wie der Kongress allmählich seine Verpflichtung zu fairen und neutralen Verfahren aufgegeben hat, die sowohl die Mehrheitsverhältnisse als auch die Rechte von Minderheiten schützen, und stattdessen "Regeln des Machthauses" eingeführt hat - Verfahren und Prozesse, die die Wahlziele der Mehrheitspartei begünstigen, im Gegensatz zu neutralen Regeln, die das Recht der Minderheitsparteien und der einzelnen Abgeordneten auf uneingeschränkte Beteiligung am Gesetzgebungsprozess wahren.
Anhand historischer Skizzen und Fallstudien aus den letzten zehn Jahren, in denen sowohl die Republikaner als auch die Demokraten die Mehrheit im Parlament stellten, zeigt er, wie beide Parteien das, was die Gründer als unparteiisches Regelwerk für die Gesetzgebung vorsahen, in ein System verwandelt haben, das Mehrheiten begünstigt und Minderheiten ausgrenzt. Wolfensberger gräbt tiefer als oberflächliche parteipolitische Erklärungen und liefert eine gründliche und überzeugende Erklärung für die Unfähigkeit unserer gesetzgebenden Politiker, substanzielle politische Lösungen zu finden, die im nationalen Interesse liegen.