
Due Process as a Limit to Discretion in International Commercial Arbitration
Das Fehlen einer kohärenten Rechtsprechung zum ordnungsgemäßen Verfahren hat widerspenstige Parteien zunehmend dazu veranlasst, das ordnungsgemäße Verfahren als strategisches Mittel einzusetzen und damit die Aussicht auf einen vollstreckbaren Schiedsspruch in einem zügigen Verfahren zu gefährden. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, wird hier zum ersten Mal eine umfassende Studie über das ordnungsgemäße Verfahren als Begrenzung des schiedsrichterlichen Ermessens vorgelegt, die aufzeigt, wie das ordnungsgemäße Verfahren in der Praxis in den wichtigsten Gerichtsbarkeiten der Welt angewandt wird.
Auf der Grundlage von Länderberichten, die von führenden Schiedspraktikern und Akademikern verfasst wurden, untersucht das Buch, wie die Gerichte in den wichtigsten Schiedsgerichtsbarkeiten die Verfahrensgarantien anwenden, wenn sie ihre Nachprüfung durchführen. Die Autoren wollen das Zusammenspiel zwischen Rechtsstaatlichkeit und Effizienz untersuchen und konzentrieren sich dabei auf diejenigen Verfahrensgarantien, die dem Ermessen des Schiedsgerichts Grenzen setzen. Behandelt werden unter anderem folgende Themen:
⬤ das Recht auf rechtliches Gehör und wie es durch Einreichungsfristen, Beweisangebote der gegnerischen Partei und Anweisungen an die Parteien, welche Aspekte weitere Schriftsätze erfordern, beeinträchtigt werden kann;
⬤ das Recht auf Gleichbehandlung und seine Wechselwirkung mit der Pflicht, jeder Partei uneingeschränkt Gelegenheit zu geben, ihre Argumente vorzutragen und zu den von der anderen Partei eingereichten Schriftsätzen und Beweisen Stellung zu nehmen;
⬤ die Pflicht zur ordnungsgemäßen Zustellung, einschließlich Zustellungs- und Sprachfragen;
⬤ Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von Schiedsrichtern, wobei der Schwerpunkt auf der Frage liegt, wann das Verhalten eines Schiedsrichters die Grundlage für eine erfolgreiche Ablehnung bilden kann; und.
⬤ Gerichtsstandards bei der Prüfung von Fragen, die sich in der Phase nach Erteilung des Schiedsspruchs ergeben.
Ein einleitender allgemeiner Bericht analysiert gründlich die normative Grundlage des ordentlichen Verfahrens und sein Zusammenspiel mit der Parteiautonomie sowie die anwendbaren Überprüfungsstandards und die Gemeinsamkeiten zwischen den Erscheinungsformen des ordentlichen Verfahrens in den verschiedenen Rechtsordnungen.
Dieses Buch ist ein wichtiger Beitrag zur Debatte über die so genannte Verfahrensparanoia bei Schiedsgerichten - ein Thema, das in jedem einzelnen Schiedsverfahren von Bedeutung ist. Es bietet praktische Leitlinien zur Wahrung des Gleichgewichts zwischen ordnungsgemäßem Verfahren und Effizienz sowie zur Anwendung des ordnungsgemäßen Verfahrens und zur Verhinderung seines Missbrauchs in Schiedsverfahren. Es wird von Anwälten, Schiedsrichtern und Richtern aus allen Ländern sowie von Wissenschaftlern und Forschern, die sich mit internationaler Handelsschiedsgerichtsbarkeit befassen, begrüßt werden.