
Preventive Detention of Terror Suspects: A New Legal Framework
Die Präventivhaft als Instrument der Terrorismusbekämpfung ist mit konzeptionellen und verfahrenstechnischen Problemen sowie mit dem Risiko von Missbrauch, Exzessen und Fehlverhalten behaftet. Viele haben die Unzulänglichkeiten des derzeitigen Rechtsrahmens für die Inhaftierung und die Notwendigkeit erörtert, das am besten geeignete Rechtsmodell für die Inhaftierung von Terrorverdächtigen zu finden, das als globales Paradigma dienen könnte.
Dieses Buch bietet eine umfassende und kritische Analyse der Inhaftierung von Terrorverdächtigen nach innerstaatlichem Strafrecht, dem Recht der bewaffneten Konflikte und den internationalen Menschenrechtsvorschriften. In dem Buch wird das Recht in einer Reihe von wichtigen Rechtsordnungen wie den USA, dem Vereinigten Königreich, Israel, Frankreich, Indien, Australien und Kanada vergleichend betrachtet und mit der Präventivhaft nach dem Recht der bewaffneten Konflikte und verschiedenen Menschenrechtsverträgen verglichen. Das Buch zeigt, dass die Verfahren, die den Einsatz der Sicherungsverwahrung regeln, in jedem Rahmen unzureichend sind und dass diese Mängel häufig negative und schwerwiegende Auswirkungen auf die Menschenrechte der Inhaftierten haben, wodurch der Einsatz der Sicherungsverwahrung delegitimiert wird.
Auf der Grundlage ihrer Untersuchung schlägt Diane Webber einen neuen Ansatz für die Sicherungsverwahrung vor, der zehn wichtige Mindestkriterien enthält, die sich aus internationalen Menschenrechtsgrundsätzen und bewährten Praktiken der nationalen Gesetzgebung ergeben. Die Mindestkriterien sollen die derzeitigen Mängel und Unzulänglichkeiten beheben und den vielen Ländern, die sich für die Sicherungsverwahrung entscheiden, eine Orientierungshilfe bieten, die sowohl die Menschenrechte achtet als auch die Sicherheit gewährleistet.