
Studienarbeit (M. A.) aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Europäisches und Internationales Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Note: 14/18, Technische Universität München (Munich Intellectual Property Law Center), Veranstaltung: Intellectual Property and Competition Law, Sprache: Deutsch English, abstract: Diese Arbeit befasst sich mit dem Thema Regional intellectual property integration in developed and developing countries: the cases of the European Patent Office (EPO) and the African Intellectual Property Organization (OAPI) patent systems und untersucht zunächst die Gründung und Entwicklung des Patentsystems sowie die auf internationaler Ebene unternommenen Anstrengungen zur Harmonisierung der Patentgesetzgebung, da die Regulierung von Patenten nach wie vor in der Hoheit der Staaten liegt. Das Werk stellt die Pariser Verbandsübereinkunft von 1883 vor (die die Mindeststandards festlegte, insbesondere die Grundsätze der Inländerbehandlung, der Territorialität und des Prioritätsrechts)
den Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) von 1970, der die Möglichkeit bietet, mit einer einzigen internationalen Patentanmeldung in bis zu 152 Ländern Patente anzumelden.
Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums (TRIPS) von 1995, das sich durch den Grundsatz der "Meistbegünstigung" auszeichnet und einen Mechanismus vorsieht, der es ermöglicht, bei der WTO Klage gegen jeden Vertragsstaat zu erheben, der sich nicht an die Bestimmungen hält.