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Protecting Human Rights in Occupied Palestine: Working Through the United Nations
Dieses Buch ist die erste umfassende Untersuchung der Bemühungen der Vereinten Nationen um den Schutz der palästinensischen Menschenrechte in den Gebieten, die Israel vor mehr als 50 Jahren im Krieg von 1967 besetzt hat. Über den UN-Menschenrechtsrat in Genf arbeiteten drei hochrangige internationale Rechtsexperten sechs Jahre lang als unbezahlte Sonderberichterstatter mit einem UN-Mandat, um über israelische Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechtsstandards zu berichten. Da sie nicht der Disziplin unterworfen waren, die UN-Bürokraten kontrolliert, genossen sie ein hohes Maß an politischer Unabhängigkeit bei der Durchführung ihrer Untersuchungs- und Berichtsmissionen. Bemerkenswerterweise gelangten sie trotz ihrer unterschiedlichen Herkunft und politischen Einstellung zu einem einhelligen Konsens, der die routinemäßigen und vielfältigen israelischen Verstöße gegen die palästinensischen Grundrechte bestätigte. Dieses Buch berichtet über ihre Frustrationen, ihre Versuche, ihre Erfahrungen und ihre Schlussfolgerungen.
Diese gemeinsame Arbeit ist in mehrfacher Hinsicht bahnbrechend für Studien der UNO. Es zeigt sowohl die positive Rolle der UNO in einem politisch umstrittenen Bereich als auch ihre Blockade durch geopolitische Kräfte, die sie daran hindern, die Umsetzung des Völkerrechts zu gewährleisten.
Die heftigen Reaktionen Israels und pro-israelischer Nichtregierungsorganisationen auf diese UN-Arbeit, insbesondere von UN Watch, zeugen jedoch von der Bedeutung einer zuverlässigen Rechenschaftslegung über israelische Verletzungen der palästinensischen Menschenrechte. Sie weichen konsequent den inhaltlichen Vorwürfen aus, die in einer sorgfältigen Berichterstattung erhoben werden, und greifen auf diskreditierende, diffamierende Angriffe auf die Personen dieser Sonderberichterstatter zurück, mit dem Vorwurf des Antisemitismus, dessen Kern subtil von seiner eigentlichen Verwendung als Judenhass auf berechtigte Kritik am Staat Israel verschoben wird.
Während einige die Unfähigkeit der UNO, das Völkerrecht durchzusetzen, als nutzlos bezeichnen oder, schlimmer noch, die UNO als bloßes Vehikel der Machtpolitik betrachten, beweist dieses Buch, dass die internationale öffentliche Meinung und die internationale Solidaritätspolitik durch überzeugende Expertenmeinungen zum Völkerrecht beeinflusst werden. Solche gut belegten Schlussfolgerungen ermutigen den transnationalen Aktivismus, wie die zunehmende weltweite Unterstützung für die BDS-Kampagne und andere gewaltfreie externe Druckmittel zeigen.
Dieser brillante und maßgebliche Bericht über die Art und Weise, wie Israel die besetzten palästinensischen Gebiete in den letzten 20 Jahren verwaltet hat, sollte als die endgültige Bewertung dieser Situation angesehen werden.