
Protecting Unregistered Brands: A Practical Guide to the Law of Passing Off
Die Täuschung von Kunden über die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen, sei es durch ausdrückliche Erklärungen oder durch die unerlaubte Verwendung des Markenzeichens eines anderen Unternehmens, ist leider eine häufige Form des unlauteren Wettbewerbs zwischen Händlern. Wurde eine Marke durch Eintragung als Warenzeichen geschützt, ist die Durchsetzung relativ einfach. Wenn jedoch keine eingetragenen Marken geltend gemacht werden können, ist das Delikt des "passing off" das wichtigste Instrument zur Bekämpfung dieser Art von Verhalten.
Das Delikt hat sich in einer Reihe von Fällen über mehr als zwei Jahrhunderte hinweg entwickelt, so dass die Anwendung und Auslegung der etablierten Grundsätze für jeden neuen Sachverhalt eine sehr sorgfältige Analyse einer Vielzahl von Entscheidungen erfordert. Dieser Leitfaden hebt die wichtigsten Grundsätze und die Art und Weise hervor, in der sie zur Verteidigung des Firmenwerts von Unternehmen in allen Industrie- und Handelssektoren angewandt wurden, und legt die kritischen Punkte dar, die ein Unternehmen berücksichtigen muss, wenn es mit einem anderen Händler konfrontiert wird, der versucht, eine Verbindung zu seinen Marken herzustellen.
ÜBER DEN AUTOR
Lorna war früher Partnerin und Leiterin der Abteilung für geistiges Eigentum bei Osborne Clarke in London und verfügt über mehr als 25 Jahre Erfahrung in der Beratung zu geistigem Eigentum in all seinen Formen. Sie ist Autorin und Mitautorin mehrerer Bücher auf diesem Gebiet und hält regelmäßig Vorträge über geistiges Eigentum auf einer Reihe von Konferenzen in Europa und der ganzen Welt.