EU Socio-Economic Governance: In how far is the OMC an effective tool for European social governance?
Seminararbeit aus dem Jahr 2013 im Fach Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: A- bzw. 1,7, Central European University Budapest (Department of Public Policy), Veranstaltung: EU Socio-Economic Governance, Sprache: Deutsch Englisch, Beschreibung: Mitte der 1990er Jahre standen die Wohlfahrtsstaaten in Europa unter akutem Druck.
Die Arbeitslosigkeit war dramatisch angestiegen (Trubek/Mosher 2001, 6) und 1997 lebten 18 Prozent der Bevölkerung der Europäischen Union (EU) in einem Haushalt unterhalb der relativen Einkommensarmutsgrenze (Armstrong 2010, 1). Obwohl Sozialpolitik traditionell Aufgabe der Nationalstaaten war, führten eine zunehmende "Europäisierung" der "sozialen Ausgrenzung" und die Unfähigkeit der Mitgliedsstaaten, in einem zunehmenden Multi-Level-Governance-Kontext zu handeln, zur Notwendigkeit von Maßnahmen auf europäischer Ebene (Armstrong 2010, 2). Den Anfang machte die "Europäische Beschäftigungsstrategie" (EBS) (Trubek/Mosher 2001, 6), die aufgrund ihres Erfolgs (Trubek/Trubek 2005, 349-351) zum Vorläufer der "Offenen Methode der Koordinierung" (OMK) wurde (Sabel/Zeitlin 2008, 289).
Die OMK ist wie die EBS ein Instrument der Governance in der EU, das auf freiwilliger Zusammenarbeit beruht und sich auf Soft-Law-Mechanismen stützt (Borras/Jacobsson 2004, 189). Armstrong beschreibt die Funktion der OMK in seinem Buch über europäische Politikkoordination wie folgt: "Die Funktion der OMK besteht nicht darin, selbst Politik zu machen, sondern vielmehr darin, einen Rahmen zu schaffen, innerhalb dessen die Staaten ermutigt werden, politische Probleme zu identifizieren und nach Lösungen zu suchen, entweder innerhalb ihrer eigenen nationalen Systeme oder indem sie von den Erfahrungen anderer lernen" (Armstrong 2010, 9).
Der Grund für diese "Soft-Law"-Lösung war die fehlende politische Unterstützung für weitere Übertragungen von Rechtskompetenzen auf die EU in sozialen Bereichen (Borras/Jacobsson 2004, 190). Doch gerade wegen dieses Soft-Law-Charakters werfen viele Kritiker der OMK vor, sie sei ineffektiv und sogar gefährlich für die weitere europäische Integration (Trubek/Trubek 2005, 344, 351, 355).
| ISBN: | 9783656371588 |
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| Sprache: | Englisch |
| Einband: | Taschenbuch |
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