Blocking Patents in European Competition Law: The Implications of the Concept of Abuse
In der Praxis und Rechtsprechung des europäischen Wettbewerbsrechts ist es besonders schwierig, die Grenzen des Patentmissbrauchs als Tatbestand zu definieren. In diesem gründlich recherchierten Buch beantwortet der Autor die Frage, wann und wie die Anmeldung eines Sperrpatents einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung nach Artikel 102 AEUV darstellen kann. Auf der Grundlage der juristischen Literatur und der Rechtsprechung der Europäischen Union (EU) analysiert die Darstellung eine Konstellation von Sperrpatentstrategien und schlägt mögliche Abhilfemaßnahmen vor, wenn ein Missbrauch vorliegt.
Mit detaillierten Beschreibungen der Merkmale von potenziell missbräuchlichem und nicht missbräuchlichem Verhalten bei der Anmeldung von Sperrpatenten bietet das Buch unter anderem Folgendes:
⬤ eine umfassende Analyse der Rechtsprechung der EU-Gerichte zum Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung in Fällen, die Rechte des geistigen Eigentums betreffen;
⬤ Einblicke in die Auswirkungen von Patentierungsstrategien auf den Wettbewerb mit besonderem Schwerpunkt auf der Anwendung von Sperrpatenten;
⬤ einen Überblick über die Entwicklungen in Lehre und Praxis, die zu dem heutigen Verständnis der scheinbar widersprüchlichen Ziele des Wettbewerbsrechts und des Rechts des geistigen Eigentums geführt haben; und.
⬤ Einblicke in die Schwierigkeiten bei der Definition relevanter Märkte und der Feststellung, ob ein Unternehmen eine beherrschende Stellung innehat.
Das Buch veranschaulicht die Mechanismen von Sperrpatentstrategien anhand von Beispielen aus der pharmazeutischen Industrie, da Sperrstrategien bei der Anmeldung von Patenten in diesem Kontext von besonderer Bedeutung sind. Ein Prüfschema für die Analyse der Anwendung eines Sperrpatents nach Artikel 102 AEUV ist enthalten. Darüber hinaus bietet das Buch einen Ausblick auf das Thema Patente und Versorgungsengpässe im Lichte der COVID-Pandemie.
Praktiker und politische Entscheidungsträger, die ein Verständnis des konzeptionellen Rahmens des Missbrauchskonzepts im EU-Wettbewerbsrecht benötigen und wissen wollen, wie es sich auf Patentstrategien auswirkt, werden dieses unschätzbare Buch begrüßen. Sie werden nicht nur in der Lage sein, das Verhalten bei der Beantragung von Sperrpatenten in den Kontext von Artikel 102 AEUV einzuordnen, sondern auch über entscheidende Instrumente verfügen, um Fragen zur Überschneidung von Patentrecht und Wettbewerbsrecht in der EU anzugehen.
| ISBN: | 9789403538143 |
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| Sprache: | Englisch |
| Einband: | Hardcover |
| Erscheinungsjahr: | 2021 |
| Seitenzahl: | 400 |
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