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Swimtime Corp. V. Water-Fun, Inc.: Case File
Ein harter Wettbewerb ist eine Tatsache in der Geschäftswelt, aber mit der patentierten Erfindung eines anderen Geld zu verdienen, ist eine Idee, die einfach nicht funktionieren will. Als SwimTime feststellt, dass die schwimmende Liege eines langjährigen Konkurrenten eine verblüffende Ähnlichkeit mit seinem eigenen meistverkauften Poolschwimmer aufweist, verklagt es Water-Fun wegen Patentverletzung.
Der Fall SwimTime Corp. gegen Water-Fun, Inc. wurde von Ryan H.
Flax, Verwaltungsrichter am Patent Trial and Appeal Board (PTAB) des US-Patent- und Markenamtes, verfasst und ist der erste NITA-Fall zum Thema Patentrecht, in dem es um eine Zivilklage wegen Patentverletzung und die Verteidigung gegen diese Vorwürfe geht, einschließlich Ungültigkeit und Nichtverletzung. Die Studierenden tauchen tief in diesen komplexen Rechtsstreit ein, beginnend mit der Beschwerdephase, über die Offenlegung, die Auslegung von Patentansprüchen (bekannt als Markman-Anhörungsphase), das summarische Urteil und schließlich den Prozess.
Jede Seite hat drei Zeugen, darunter zwei Technikexperten, die sich mit der Verletzung und der Gültigkeit von Patenten befassen. SwimTime macht die Studierenden nicht nur mit den Herausforderungen von Patentstreitigkeiten und der grundlegenden Prozessvorbereitung in einem modernen, hochtechnisierten Gerichtssaal vertraut, sondern auch mit der Bedeutung der Fallpräsentation und der Verwendung von Beweismaterial zur Überzeugung in diesem „Sink-or-Swim“-Umfeld.