Overview of the Appeal Proceedings according to the EPC
Überblick über das Beschwerdeverfahren nach dem EPÜ.
Dritte Auflage.
Hugo Meinders, Philipp Lanz & G rard Weiss
Über dieses Buch:
Der Überblick über das Beschwerdeverfahren nach dem EPÜ hilft, das Wesen des Beschwerdeverfahrens vor den Beschwerdekammern zu verstehen. In den früheren Auflagen dieses Buches wurde versucht, in kurzen einführenden Worten zu erklären, wie Beschwerdeverfahren funktionieren und wie die Beschwerdekammern arbeiten. Diese Ausgabe befasst sich mit der neuen Verfahrensordnung, die von der Beschwerdekammer2 angenommen und vom Verwaltungsrat genehmigt wurde und am 1. Januar 2020 in Kraft getreten ist. Etwa eine von hundert europäischen Patentsachen landet vor einer Beschwerdekammer. Mit der Beschwerde wird die Entscheidung einer erstinstanzlichen Stelle des Europäischen Patentamts überprüft. Das Beschwerdeverfahren unterscheidet sich wesentlich vom erstinstanzlichen Verfahren; es handelt sich um eine gerichtliche Überprüfung und nicht unbedingt um eine Fortsetzung des erstinstanzlichen Verwaltungsverfahrens. Dieser erste Aspekt ist seit dem 1. Januar 2020 mit den Änderungen in der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern noch stärker ausgeprägt.
Was in diesem Buch steht:
Dieses Buch bietet einen leicht lesbaren Überblick über das Beschwerdeverfahren in den drei Amtssprachen des Europäischen Patentamts (EPA): Englisch, Deutsch und Französisch, einschließlich der (neuen) Verfahrensordnung der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer. Sie umfasst unter anderem folgende Punkte:
⬤ (neue) Anforderungen an die Einreichung einer Beschwerde;
⬤ die möglichen Maßnahmen der Kammer;
⬤ die strengere Behandlung von verspäteten Eingaben der Beteiligten; und.
⬤ die Durchführung der mündlichen Verhandlung und der Erlass der Entscheidung.
Dieses Buch gibt einen aktuellen Überblick über die wichtigsten Aspekte des Beschwerdeverfahrens vor den Beschwerdekammern des EPA.
Wie es Ihnen helfen wird:
Dieses Buch ist als Nachschlagewerk für Anmelder in ex-parte-Verfahren (Prüfungsbeschwerdeverfahren) oder für Patentinhaber oder Einsprechende in inter-partes-Verfahren (Einspruchsbeschwerdeverfahren) gedacht, als Beschwerdeführer oder Beschwerdegegner oder als Partei von Rechts wegen. Es erleichtert die Beantwortung von Fragen, die sich einer Partei stellen können.
Herausgeber:
Hugo Meinders, Philipp Lanz & G rard Weiss
| ISBN: | 9789403520858 |
| Autor: | |
| Verlag: | |
| Sprache: | Englisch |
| Einband: | Hardcover |
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