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Unchecked Power?: How Recent Constitutional Reforms Are Threatening UK Democracy
Handelt die Regierung wirklich im Namen des Volkes? Oder rechtfertigt diese Rhetorik lediglich die Machtübernahme der Exekutive? Für einige ist Boris Johnsons Amtszeit der Inbegriff dafür, wie sehr die Demokratie im Vereinigten Königreich vom Populismus vereinnahmt wurde.
Ging es dem Premierminister mehr darum, die Wünsche des britischen Volkes zu erfüllen, als sich an die Regeln zu halten oder das Parlament anzuhören? Ereignisse wie „Partygate“ sorgten für Schlagzeilen. Die Kritik an Boris Johnsons Handeln führte schließlich zu seinem Rücktritt und seiner Ablösung als Parteivorsitzender und Premierminister.
Zeigt dies nicht, dass die Verfassung des Vereinigten Königreichs gesund ist, mit Kontrollen und Gegengewichten, die jeden möglichen Machtmissbrauch verhindern? Während diese Ereignisse in den Medien viel Aufmerksamkeit erregten, fanden andere Verfassungsänderungen statt, die in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wurden. Diese haben die Befugnisse der Regierung gestärkt und die politische und rechtliche Kontrolle des Regierungshandelns geschwächt. Beratung wird durch Rhetorik ersetzt, und die Grundsätze der guten Regierungsführung scheinen das Handeln der Machthaber nicht mehr einzuschränken.
Alison Young liefert die erste konsolidierte Darstellung dieser Veränderungen und argumentiert, dass sich das Vereinigte Königreich derzeit an einer verfassungsrechtlichen Klippe befindet, die die Demokratie und eine gute verfassungsmäßige Regierung gefährdet. Sie argumentiert, dass mehr getan werden muss, um die Verfassung des Vereinigten Königreichs nach dem Brexit zu stärken, damit sie nicht zu einem System unkontrollierter Macht zusammenbricht.