
Injunctions in Patent Law: Trans-Atlantic Dialogues on Flexibility and Tailoring
Patente sind wichtige Instrumente der Innovationspolitik.
Sie bieten Anreize für die Schaffung und Verbreitung neuer technischer Lösungen und tragen dazu bei, deren Funktionsweise im Austausch für eine begrenzte Exklusivität der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Unterlassungsklagen sind wichtige Instrumente zu ihrer Durchsetzung.
Über verschiedene Aspekte des Patentsystems ist viel geschrieben worden, aber das Thema Unterlassungsklagen ist in der rechtsvergleichenden Literatur weitgehend vernachlässigt worden. In diesem Buch wird erläutert, wie die Ausarbeitung, Anpassung und Durchsetzung von Unterlassungsklagen im Patentrecht in mehreren führenden Rechtsordnungen funktioniert: Europa, die Vereinigten Staaten, Kanada und Israel. In den Kapiteln wird eingehend erläutert, wie und warum nationale Richter die Flexibilität und den Zuschnitt von Unterlassungsklagen zulassen oder ablehnen.
Mit seinen transatlantischen und innereuropäischen Vergleichen sowie einer politischen und theoretischen Synthese ist dies der umfassendste Überblick, der für praktizierende Anwälte und Wissenschaftler im Patentrecht verfügbar ist. Dieses Buch ist auch als Open Access auf Cambridge Core verfügbar.