Enforcement of Decisions of the Unified Patent Court: A Survey of Participating Member States
Die europäische Landschaft der Patentstreitigkeiten wurde durch die Einführung des Systems des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) einer Reform unterzogen. Das UPC sieht ein zentralisiertes System für Patentstreitigkeiten in den teilnehmenden Mitgliedsstaaten vor. Ziel des UPC ist es, die Durchsetzung von Patenten und die Verteidigung gegen unbegründete Ansprüche und zu widerrufende Patente zu harmonisieren und zu verbessern sowie die Rechtssicherheit bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Verletzung und Gültigkeit von Patenten zu erhöhen.
Am Ende des UPC-Verfahrens erlässt das UPC eine vollstreckbare gerichtliche Anordnung, die gegen eine nicht konforme Partei vollstreckt werden muss. Solche Anordnungen sind in den Mitgliedsstaaten unmittelbar vollstreckbar. Dieses Buch bietet Praktikern einen Überblick über die nationalen Vollstreckungsverfahren zur Durchsetzung der vom UPC erlassenen Beschlüsse.
Diese erste Ausgabe des Buches behandelt Österreich, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Frankreich, Finnland, Deutschland, Italien, die Niederlande, Portugal und Schweden. Die Kapitel des Buches folgen der gleichen Gliederung, was das Buch leicht zugänglich macht und Vergleiche zwischen verschiedenen Rechtsordnungen ermöglicht.
Die einundzwanzig Autoren des Buches sind allesamt Experten auf dem Gebiet der Patentstreitigkeiten und verfügen über umfassende Erfahrungen in ihren jeweiligen Rechtsordnungen.
Dies ist der neunte Band der AIPPI Law Series, die zusammen mit der Internationalen Vereinigung für den Schutz des geistigen Eigentums (AIPPI), einer gemeinnützigen Organisation, die sich für die Verbesserung und Förderung des Schutzes des geistigen Eigentums auf nationaler und internationaler Ebene einsetzt, erstellt wurde.
| ISBN: | 9789403548463 |
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| Sprache: | Englisch |
| Einband: | Hardcover |
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