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Economic Statecraft: Human Rights, Sanctions, and Conditionality
Spätestens seit die Athener Handelssanktionen dazu beitrugen, den Peloponnesischen Krieg auszulösen, ist wirtschaftlicher Zwang ein wichtiges Instrument der Außenpolitik. In der Neuzeit haben souveräne Staaten und multilaterale Institutionen diktatorischen Regimen oder potenziellen Atommächten Wirtschaftssanktionen als Alternative zur Kriegsführung auferlegt. Sie haben Angebote für Hilfe, Kredite und Schuldenerlass an die Bereitschaft der Empfänger geknüpft, Markt- und Regierungsreformen durchzuführen. Solche Methoden greifen in die Handelsfreiheit und in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten ein, werden aber häufig als Mittel zur Förderung der Menschenrechte eingesetzt. Aber sind sie moralisch vertretbar?
Cile Fabres Economic Statecraft: Human Rights, Sanctions, and Conditionality liefert die erste nachhaltige Antwort auf diese Frage. Seit Jahrtausenden haben sich Philosophen mit der Ethik des Krieges beschäftigt, aber selten mit der Ethik wirtschaftlicher Zuckerbrot und Peitsche. Dabei könnten die aufgeworfenen Fragen kaum dringlicher sein. Aus welchen Gründen können wir Sanktionen angesichts der Schäden, die sie der Zivilbevölkerung zufügen, rechtfertigen? Wenn es, wie einige argumentieren, ein Menschenrecht auf grundlegende Hilfe gibt, sollte es dann den Gebern erlaubt sein, die Bereitstellung von Hilfe an die Bereitschaft der Empfänger zu knüpfen, ihre Wünsche zu erfüllen?
Anhand von Menschenrechtstheorien, Theorien über gerechtfertigten Schaden und Beispielen wie den Kreditvergabepraktiken des IWF und den internationalen Sanktionen gegen Russland und Nordkorea bietet Fabre eine Verteidigung der wirtschaftlichen Staatskunst in einigen ihrer Erscheinungsformen. Als empirisch abgestimmtes Werk der Philosophie legt Economic Statecraft einen normativen Rahmen für ein wichtiges Instrument der Diplomatie fest.