
The Transatlantic Allies and the Changing Middle East
Seit Mitte der 1990er Jahre haben sich die Haltungen, Strategien und Politiken der USA und Europas gegenüber dem Nahen Osten auseinanderentwickelt. Im Friedensprozess im Nahen Osten sind die Europäer über die mangelnden Fortschritte und das Beinahe-Monopol Washingtons auf diplomatische Maßnahmen frustriert und haben begonnen, eine größere Rolle zu fordern.
Was den Irak betrifft, so bestehen die USA auf einer starken militärischen und wirtschaftlichen Eindämmung Saddam Husseins, während einige Europäer auf eine schnellere Wiedereingliederung des Irak in die internationale Gemeinschaft drängen und vor der Anwendung oder Androhung von Gewalt zurückschrecken. Die Frage, wie mit dem Iran umzugehen ist, hat die Gemüter am meisten gespalten. Die USA und Europa sind tief gespalten in der Frage, ob sie Teheran eindämmen oder einbinden sollten.
Die transatlantischen Spannungen im Nahen Osten sind vor allem aus drei Gründen schädlich. Sie beeinträchtigen die Wirksamkeit der Politik der Bündnispartner, sie untergraben den Zusammenhalt der NATO, wenn ihre Zukunft nicht mehr durch eine gemeinsame Bedrohung gesichert ist, und sie drohen auf den wirtschaftlichen Bereich überzugreifen.
In diesem Papier werden die Gründe für diese potenziell schädlichen Differenzen untersucht, die Aussichten für eine Verbesserung der transatlantischen Zusammenarbeit in der Region bewertet und Ansätze vorgeschlagen, die dazu beitragen könnten, dies zu erreichen. Die wichtigsten politischen Schlussfolgerungen sind: Was den arabisch-israelischen Konflikt betrifft, so haben die USA wahrscheinlich Recht, dass eine formelle Beteiligung Europas an direkten Friedensgesprächen nicht hilfreich wäre, solange der Friedensprozess voranschreitet oder vernünftige Aussichten darauf hat, dies zu tun, insbesondere wenn eine solche Rolle darauf abzielt, eine andere Politik als die der USA zu fördern. Sollte der Friedensprozess jedoch völlig ins Stocken geraten, wird es für Washington schwierig sein, die Ablehnung einer aktiveren europäischen Rolle zu rechtfertigen.
In Bezug auf den Irak ist die von den USA geführte Politik der Eindämmung richtig, und die Wirtschaftssanktionen sollten so lange aufrechterhalten werden, bis Bagdad die Abrüstungsresolutionen des UN-Sicherheitsrates vollständig erfüllt. Als Gegenleistung für die Zustimmung Europas, zur militärischen Eindämmung des Irak beizutragen, sollten sich die USA jedoch ebenso wie Europa an den Wortlaut und den Geist der Resolutionen halten.