
Human Rights or Global Capitalism: The Limits of Privatization
Der Fall des Kommunismus in den späten 1980er Jahren und das Ende des Kalten Krieges schienen das Signal für eine neue internationale Gesellschaftsordnung zu sein, die auf pluralistischer Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und universellen Menschenrechten beruht.
Doch die Chance, diese gerechtere, gleichberechtigtere und sicherere Welt zu schaffen, schloss sich genauso schnell, wie sie sich geöffnet hatte. Anstatt den Triumph der Demokratie über die Autokratie oder der politischen Freiheit über die totalitäre Herrschaft zu feiern, jubelte der Westen über den Sieg des Kapitalismus über den Kommunismus.
Die neoliberale Politik der Deregulierung und Privatisierung, die die Rolle des Staates auf ein Minimum reduzierte, wurde den Übergangsgesellschaften Mittel- und Osteuropas sowie wirtschaftlich schwachen und politisch fragilen Nationen in Afrika, Asien und Lateinamerika aufgezwungen. Fünfundzwanzig Jahre später erntet die Welt die Früchte dieser marktorientierten Staatsgründung: Ungleichheit, Armut, globale Wirtschafts-, Nahrungsmittel-, Finanz-, Sozial- und Umweltkrisen, grenzüberschreitende organisierte Kriminalität und Terrorismus, die Verbreitung von Waffen und fragile Staaten. Menschenrechte oder globaler Kapitalismus befasst sich nicht einfach mit dem Erfolg oder Misserfolg neoliberaler Politik an sich oder mit der Beurteilung, ob sie gut oder schlecht ist.
Vielmehr wird die Anwendung dieser Politik aus einer Menschenrechtsperspektive untersucht und die Frage gestellt, ob Staaten durch die Auslagerung vieler Dienstleistungen, die sich direkt auf die Menschenrechte auswirken - Bildung, Gesundheit, soziale Sicherheit, Wasser, persönliche Freiheit, persönliche Sicherheit, Gleichheit -, ihre Verantwortung für die Wahrung der Menschenrechte aufgeben und damit gegen internationale Menschenrechtsgesetze verstoßen. Manfred Nowak untersucht diese Beispiele und zeigt auf, auf welche Weise neoliberale Politiken den Verpflichtungen der Staaten zum Schutz der Menschenrechte ihrer Bevölkerung zuwiderlaufen.