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Above the Law: How Qualified Immunity" Protects Violent Police"
Ein Polizeibeamter tötet einen zwölfjährigen Jungen. Die Tat wird auf Video aufgenommen. Der Beamte kommt frei.
- Ein Polizeibeamter erwürgt einen Zigarettenverkäufer. Es wird auf Video aufgezeichnet. Der Beamte kommt frei.
- Ein Polizeibeamter erschießt einen Mann in seinem Auto. Es wird live gestreamt. Der Beamte kommt frei.
Das passiert immer wieder. Schuld daran ist neben den Polizisten die qualifizierte Immunität (QI), ein Rechtsgrundsatz, den Reuters als "ein nahezu ausfallsicheres Instrument, um Polizeibrutalität ungestraft zu lassen und den Opfern ihre verfassungsmäßigen Rechte vorzuenthalten" beschreibt.
Ursprünglich sollte die Immunität Polizisten davor schützen, wegen gutgläubiger Fehler verklagt zu werden, doch die Gerichte haben die Immunität so weit ausgelegt, dass die Polizei nur in den seltensten Fällen zur Rechenschaft gezogen werden kann. Nur wenn genau dasselbe missbräuchliche Verhalten bereits von einem Gericht in genau derselben Gerichtsbarkeit als verfassungswidrig eingestuft wurde, können die Opfer mit einer Anklage Erfolg haben.
Above the Law berichtet über 12 Fälle, in denen die Gerechtigkeit aufgrund von QI verweigert wurde. Die Geschichten werden von Infografiken, Zeitleisten und kontextualisierenden Hintergrundinformationen begleitet, um eine prägnante und überzeugende Anklage gegen ein empörend ungerechtes Rechtsprinzip zu erstellen, das geändert werden muss.
