
Constitution Making Under Occupation: The Politics of Imposed Revolution in Iraq
Der 2004 unternommene Versuch, eine Interimsverfassung im Irak auszuarbeiten, und die Bemühungen um die Verabschiedung einer dauerhaften Verfassung im Jahr 2005 waren unbeabsichtigte Ergebnisse der amerikanischen Besatzung, die zunächst versuchte, eine Verfassung durch ihre Vertreter durchzusetzen. Dieses zweistufige Paradigma der Verfassungsgebung, das von den Irakern und ihren amerikanischen Sponsoren völlig ungeplant eingeführt wurde, stellte eine Art Kompromiss zwischen dem populistisch-demokratischen Projekt der schiitischen Geistlichen und der Einmischung Amerikas von außen dar.
Solange sie auf kohärente und legitime Weise angewandt wurde, war die Methode vielversprechend. Leider wurden die Verhandlungen durch die Logik der externen Einmischung und der politischen Ausgrenzung beeinträchtigt. Andrew Arato ist der erste, der diesen historischen Prozess aufzeichnet und seine besonderen Probleme analysiert. Er vergleicht die Ausarbeitung der irakischen Verfassung mit ähnlichen, von außen aufgezwungenen Verfassungsrevolutionen der Vereinigten Staaten, insbesondere in Japan und Deutschland, und zeigt die politischen Fehltritte auf, die zu Lern- und Legitimationsproblemen beigetragen haben.
Anstatt zu behaupten, dass das richtige Modell der Verfassungsgebung die Stabilität im Irak aufrechterhalten hätte, konzentriert sich Arato auf die zerbrechliche Chance zur Demokratisierung, die durch die Methoden zur Ausarbeitung einer Verfassung nur geringfügig gestärkt wurde. Arato vertritt die Ansicht, dass dieses Ereignis von einem allgemeinen Rahmen für die Internationalisierung sehr profitiert hätte, und er plädiert dafür, dass in Zukunft bessere Richtlinien (als die veralteten Haager und Genfer Regeln) befolgt werden sollten. Anhand umfangreicher Literatur zeigt Arato auf, wie schwierig es ist, Demokratie in ein Land zu exportieren, das sich allen ausländischen Plänen widersetzt und in Fragen der politischen Identität grundlegend uneins ist.