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Supreme Democracy: The End of Elitism in Supreme Court Nominations
Im neunzehnten und frühen zwanzigsten Jahrhundert wurden die Nominierungen für den Obersten Gerichtshof von Präsidenten, Senatoren und einigen juristischen Eliten vorangetrieben. Viele Nominierungen erfolgten im Schnellverfahren mit wenig Beratung durch den Senat, minimaler Publizität und fast ohne Beteiligung der Öffentlichkeit. Heute hingegen dauert die Bestätigung im Durchschnitt 81 Tage - die Besetzung des ehemaligen Sitzes von Richter Antonin Scalia hat bereits viel länger gedauert - und ist in der Regel ein Medienspektakel. Wie konnte das Nominierungsverfahren für den Obersten Gerichtshof so öffentlich und so unverhohlen politisch werden? Welche Kräfte haben dazu geführt, dass der Prozess heute so viel auf dem Spiel steht? Wie könnten wir Reformen durchführen, um das Verfahren zu verbessern?
In Supreme Democracy: The End of Elitism in the Supreme Court Nominations zeichnet Richard Davis, ein herausragender Wissenschaftler der amerikanischen Politik und der Gerichte, die Geschichte der Nominierungen von den Anfängen der Republik bis in die Gegenwart nach. Er untersucht die einzelnen Bestandteile des Nominierungsprozesses: die Phase der Nominierung durch den Präsidenten, das Bestätigungsverfahren, die Rolle des Justizausschusses des Senats und die im Laufe der Zeit zunehmende Beteiligung von Interessengruppen, der Medien und der öffentlichen Meinung.
Die dramatischste Entwicklung ist jedoch die Demokratisierung der Politik. Davis befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen des Nominierungsverfahrens und seiner traditionellen Form, bevor er einen demokratischeren Prozess beschreibt, der sich im letzten halben Jahrhundert herausgebildet hat. Er beschreibt detailliert den Kampf um die Imagebildung zwischen Befürwortern und Gegnern, mit dem Ziel, die Medien und die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Vor allem aber geht er der Frage nach, ob mehr Demokratie immer zu einer besseren Regierungsführung und zu einem besseren Gerichtshof führt oder nicht. Supreme Democracy ist nicht nur eine maßgebliche Analyse des Nominierungsprozesses für den Obersten Gerichtshof von der Gründungszeit bis zur Gegenwart, sondern auch ein unverzichtbarer Leitfaden für alle langwierigen Nominierungsschlachten, die noch kommen werden.