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International Law in the Russian Legal System
Diese Ergänzung der Elements of International Law-Reihe untersucht die Rolle des Völkerrechts als integraler Bestandteil des russischen Rechtssystems, mit besonderem Augenmerk auf die Rolle internationaler Verträge und allgemein anerkannter Grundsätze und Normen des Völkerrechts.
Nach einer Erörterung des historischen Stellenwerts von Verträgen in der russischen Rechtsgeschichte und der Quellen des russischen Vertragsrechts beschreitet das Buch neue Wege bei der Erforschung des gegenwärtigen Vertragswesens in der Russischen Föderation, indem es auf Quellen zurückgreift, von denen man annimmt, dass sie bisher weder in der russischen noch in der westlichen Lehrmeinung verwendet wurden. Besondere Aufmerksamkeit wird den Investitionsschutzverträgen gewidmet.
Die Bedeutung der Veröffentlichung von Verträgen als Voraussetzung für deren Anwendung durch russische Gerichte wird untersucht. Zum ersten Mal wird die Verfassungsgeschichte der Vertragsratifizierung in Russland detailliert dargestellt, mit dem Ergebnis, dass die gegenwärtige Verfassungspraxis nicht mit der Entstehungsgeschichte der einschlägigen Verfassungsbestimmungen vereinbar ist. Der Band befasst sich mit der Rolle des russischen Obersten Gerichtshofs bei der Entwicklung der Vertragspraxis durch die Herausgabe von "Leitdokumenten", die für untere Gerichte verbindlich sind, mit der Reaktion des russischen Verfassungsgerichts auf Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und mit der Stellung von Verträgen als integraler Bestandteil des russischen Rechtssystems.
Butler untersucht ferner die Hierarchie der Rechtsquellen und andere Aspekte der russischen Schieds- und Gerichtspraxis im Hinblick auf Verträge und andere Quellen des internationalen Rechts. Er schließt mit einer Betrachtung der "allgemein anerkannten Grundsätze und Normen des Völkerrechts" und ihrer Rolle als Teil des russischen Systems.